Donnerstag, 8. Dezember 2016

Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens

Wie bringt man die Idee des Grundeinkommens in die Gesellschaft? 

Es gibt viele Wege. Mich hat eine Aussage von Enno Schmidt dazu am meisten überzeugt: „Wer möchte, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der Breite der Bevölkerung diskutiert wird, der sollte genau das einfach tun. Sprecht mit eurer Familie, mit den Freunden, Kollegen, Sportkameraden, Nachbarn.“ Nach meiner eigenen Erfahrung ergeben sich daraus wirklich interessante Gespräche und Diskussionen. Die meisten Menschen, mit denen ich darüber gesprochen habe, hatten vorher noch (fast) nichts davon gehört. Sie waren interessiert, neugierig, natürlich auch skeptisch, mal mehr, mal weniger ablehnend. Aber fast alle brauchten Zeit, um sich an den Gedanken zu gewöhnen. Genau wie ich. Eine Abkehr von der protestantischen Arbeitsethik passiert nicht über Nacht. Insofern kann ich den Rat von Enno Schmidt nur wiederholen. Sprecht mit den Menschen darüber!

"Ich wurde von Erich Fromm inspiriert"

Ich beschäftige mich mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, seit ich das Buch >Haben oder Sein< von Erich Fromm gelesen habe. Seitdem bewege ich es in meinem Kopf und ich bin inzwischen davon überzeugt. Das war noch vor der Einführung der Agenda 2010 und auch vor der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008. Inzwischen sind zusätzlich zur humanistischen und ökologischen Perspektive noch etliche weitere Gründe für das Grundeinkommen dazu gekommen, allen voran sozialpolitische durch die Hartz-IV-Regelungen und die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt, auch Industie 4.0 genannt. Entsprechend ist die einstige Utopie mit der Zeit zu einer ganzen Bewegung geworden, mit Beteiligten aus den unterschiedlichsten Beweggründen und mit verschiedensten Modellen. In den letzten Jahren ist die Idee auch in der allgemeinen Presse angekommen, unter anderem durch die Initiative von Götz Werner und die Schweizer Abstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen. Interessanterweise wird das Bedingungslose Grundeinkommen auch in der Wirtschaftselite inzwischen diskutiert, einzelne Vertreter haben sich öffentlich dafür ausgesprochen, die EZB hat das Wort Helikoptergeld in die Runde geworfen, auch im Weltwirtschaftsforum in Davos wurde sich dafür interessiert.

Das Bedingungslose Grundeinkommen hat viele Seiten

Aber gerade weil es von so vielen Seiten angegangen wird, kann man von einer breiten Bewegung aus meiner Sicht eigentlich (noch) nicht sprechen. Parteipolitisch ist es überall vertreten und doch (fast) nirgends von Belang. Dafür ist die Idee zu vielseitig und es hängt zu stark von der konkreten Umsetzung ab, welche Effekte erhofft werden.
Es hat sich jedoch kürzlich eine neue Partei gegründet, die sich zum Ziel gemacht hat, das BGE auf den Wahlzettel und in den breiten Diskurs in der Bevölkerung zu bringen. Um die Idee als solche voran zu bringen, ohne sich in den Details der Umsetzung zu verlieren, ist das Bündnis Grundeinkommen neutral bezüglich der verschiedenen Modelle. Die Definition des BGE vom Netzwerk Grundeinkommen e.V. wurde in die Satzung übernommen.

Gibt es denn "das" BGE überhaupt?

Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen e.V.  hat in Anlehnung an das internationale Basic Income Earth Network (BIEN) das BGE folgendermaßen definiert: Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll allen Menschen die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Es wird als individueller Rechtsanspruch an jeden einzelnen Menschen direkt ausgezahlt.
An diesen Kriterien kann jedes "Modell" überprüft werden.

Wirklich vorhersehen was in der Zukunft passieren wird, kann niemand

Welche Effekte ein Bedingungsloses Grundeinkommen wirklich hätte, bleibt freilich unbekannt, trotz Umfragen, Feldversuchen und multiplen Hypothesen. Ich glaube nicht daran, dass ein Mensch wirklich in der Lage ist, an dem Punkt der Bedingungslosen Existenzsicherung vorbei zu denken. Welchen psychologischen Effekt das hat, wird man erst sehen, wenn das Geld auf dem Konto ist, und auch dann erst langsam nach und nach. Und erst wenn sich die Gefühle, namentlich die Existenzängste, verändert haben, wird es Auswirkungen auf unser Handeln und infolge dessen auch auf die Wirtschaft und alles andere haben. Ich finde das sehr beruhigend, denn es gibt die Möglichkeit, auch immer wieder zu verändern und nachzubessern.

Ich wünsche mir eine breite Meinungsbildung in der Bevölkerung 

Man kann sich innerhalb der BGE-Befürworter unendlich über Modelle, Höhen und Finanzierungen streiten. Aber erst wenn man sich mit Menschen ohne vorgefertigte Meinung unterhalten hat, bekommt man Einblick in die ganze Breite der Aspekte. Ich genieße es sehr, mich im Realen mit Menschen darüber auszutauschen, vielleicht nach einer Weile wieder darauf zurückzukommen und zu sehen, wie sich langsam eine Meinung bildet. Die sicher nicht immer der meinen entspricht, aber das stört mich nicht. Ich möchte, dass es eine breite Meinungsbildung zu dem Thema in der Bevölkerung gibt.

Dann werden wir sehen, was wir uns selbst und unserem nächsten noch gönnen

Erst dann werden wir sehen, wie es um unseren Gesellschaftscharakter (nach Fromm) bestellt ist. Ich persönlich hoffe sehr, dass wir den Weg in Richtung Menschenwürde und bedingungsloses Grundeinkommen einschlagen. Ob diese Hoffnung berechtigt ist oder ob durch Angst und Konkurrenz das Misstrauen inzwischen so groß ist, dass man seinem Nächsten die Existenz nicht gönnt, das weiß ich leider nicht. Denn wenn wir aus „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst“ irgendwann „Verachte deinen Nächsten wie die selbst“ machen müssten, dann sind wir in der buchstäblichen Hölle auf Erden angekommen.
Die totale Entfremdung vom eigenen Selbst macht krank. Nicht nur psychisch und körperlich, sondern auch im Sozialverhalten. Egal ob Kants kategorischer Imperativ oder die christliche Lehre der Nächstenliebe: wer sich selbst nicht liebt, der kann die anderen gar nicht lieben. Und ihnen somit auch nichts gönnen, vielleicht nicht mal die bedingungslose Existenz.


Dieser Artikel ist aus dem August 2016 und wurde hier nach Überarbeitung noch mal veröffentlicht. 

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